Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen

I. (Inhouse-) Schu­lungen, Trai­nings und Work­shops

1. Gestal­tung des Auftrages

1.1. Der Auftrag­nehmer führt den Auftrag frei von Weisungen aus. Ein Arbeits­ver­hältnis mit dem Auftrag­geber wird dadurch nicht begründet. 

1.2. Sofern nicht ausdrück­lich etwas anderes verein­bart wurde, ist der Auftrag­nehmer berech­tigt, die verein­barte Leis­tung selbst oder durch quali­fi­zierte Mitar­beiter zu erbringen. 

1.3. Die Vertrags­partner unter­richten sich gegen­seitig über alle Umstände, die für den Auftrag und seine Ausfüh­rung bedeutsam sind. 

1.4. Der Auftrag­geber ist berech­tigt, den Auftrag schrift­lich zu stor­nieren. Eine Stor­nie­rung bis zu sechs Wochen vor dem verein­barten Termin ist für den Auftrag­geber kosten­frei. Bei einer Stor­nie­rung bis zu vier Wochen vorher ist ein Ausfall­ho­norar von 25 % des verein­barten Hono­rars zu zahlen, bis zu zwei Wochen vorher von 50 % und bis zu einer Woche vorher von 75 %. Bei einer Stor­nie­rung inner­halb einer Woche vor dem verein­barten Termin ist das volle verein­barte Honorar fällig. Maßgeb­lich ist der Eingang des Stor­nie­rungs­schrei­bens beim Dienst­leister.

1.5. Ist der Auftrag­nehmer wegen Erkran­kung oder aus anderem wich­tigem Grund an der Durch­füh­rung der verein­barten Veran­stal­tung verhin­dert, werden die Vertrags­partner, sofern möglich, ein Ersatz­termin verein­baren. Ist dies nicht möglich, ist der Auftrag­geber berech­tigt, das Seminar mit einem anderen Dienst­leister durch­zu­führen. In diesem Fall erhält der Auftrag­nehmer eine Ausfall­ent­schä­di­gung in Höhe von 25 % des verein­barten Hono­rars.

2. Schulungs-/Trainings-/Workshop-Materialien und Urhe­ber­rechte

2.1. Die vom Auftrag­nehmer bereit­ge­stellten Mate­ria­lien (Hand­bü­cher und sons­tige Texte, Tabellen, Grafiken, Folien, Auswer­tungs­bögen, Text-, Video- und Audio­da­teien, Konzepte für Rollen­spiele und sons­tige Trai­nings­ab­läufe) unter­liegen dem Urhe­ber­recht des Auftrag­nehmer. Sie werden den Teil­neh­mern ausschließ­lich zum eigenen Gebrauch über­lassen. Weitere Nutzungs­rechte werden nicht über­tragen. Der Auftrag­geber und die Teil­nehmer sind insbe­son­dere nicht berech­tigt, die Mate­ria­lien zu verviel­fäl­tigen, weiter­zu­geben und in Veran­stal­tungen zu verwenden. Nicht benö­tigte Mate­ria­lien sind an den Auftrag­nehmer zurück­zu­geben.

2.2. Der Auftrag­nehmer sichert dem Auftrag­geber zu, dass die von ihm verwandten Mate­ria­lien frei von Rechten Dritten sind, die einer Verwen­dung im Rahmen der Veran­stal­tung entge­gen­stehen. Er stellt den Auftrag­geber von Ansprü­chen Dritter frei, die aus einer even­tu­ellen Verlet­zung von Rechter Dritter durch die Verwen­dung der vom Auftrag­nehmer bereit­ge­stellten Mate­ria­lien entstehen könnten. 

2.3. Der Auftrag­geber sichert dem Auftrag­nehmer zu, dass die von ihm gege­be­nen­falls bereit­ge­stellten Mate­ria­lien frei von Rechten Dritten sind, die einer Verwen­dung im Rahmen der Veran­stal­tung entge­gen­stehen. Er stellt den Auftrag­nehmer von Ansprü­chen Dritter frei, die aus einer even­tu­ellen Verlet­zung von Rechter Dritter durch die Verwen­dung der vom Auftrag­geber bereit­ge­stellten Mate­ria­lien entstehen könnten. 

3. Werbung

Auftrag­geber und Auftrag­nehmer sind berech­tigt, zu Werbe­zwe­cken, insbe­son­dere zur Bewer­bung der verein­barten Veran­stal­tung, auf ihre Zusam­men­ar­beit im Rahmen der verein­barten Veran­stal­tung hinzu­weisen.

4. Honorar und Kosten­er­stat­tung

4.1. Sofern nichts anderes verein­bart, ist der Auftrag­nehmer berech­tigt, in ange­mes­senen Zeit­ab­schnitten Zwischen­rech­nungen über die bis dahin erbrachten Leis­tungen zu stellen. Der Auftrag­geber stimmt zu, die Rech­nung elek­tro­nisch bzw. als E-Mail-Anhang zu erhalten. 

4.2. Honorar- und Kosten­er­stat­tungs-Forde­rungen aus erbrachten Dienst­leis­tungen sind sofort fällig und zahlbar inner­halb von sieben Tagen nach Zugang der E-Mail/Rechnung.

5. Konkur­renz­klausel

Durch den Vertrag mit dem Auftrag­geber wird der Auftrag­nehmer nicht daran gehin­dert, gleich­ar­tige Veran­stal­tungen für eigene Rech­nung oder für Rech­nung Dritter durch­zu­führen.

6. Haftung

Die Haftung ist in der Höhe und dem Grunde nach auf die Berufs­haft­pflicht­ver­si­che­rung beschränkt (siehe unten »III. Zusätz­liche Angaben gemäß Dienst­leis­tungs-Infor­ma­ti­ons­pflichten-Verord­nung (DLInfoV)«). Eine weiter­ge­hende Haftung ist ausge­schlossen. Dieser Haftungs­aus­schluss gilt nicht für Perso­nen­schäden.

7. Schluss­klau­seln

7.1. Der Auftrag­nehmer wird die perso­nen­be­zo­genen Daten der Teil­nehmer und die wirt-schaft­li­chen Daten des Auftrag­ge­bers, die ihm durch die verein­barte Veran­stal­tung bekannt werden, vertrau­lich und nach den geltenden Bestim­mungen des Daten­schutzes behan­deln. Das gilt auch nach Been­di­gung des Auftrages und nach Been­di­gung der Zusam­men­ar­beit.

7.2. Beide Seiten sind verpflichtet, nach Been­di­gung der Zusam­men­ar­beit die perso­nen­be­zo­genen und wirt­schaft­li­chen Daten der anderen Seite unver­züg­lich zu löschen, sobald sie nicht mehr aus steu­er­li­chen oder anderen gesetz­li­chen Gründen benö­tigt werden. 

7.3. Münd­liche Neben­ab­reden wurden nicht getroffen. Ände­rungen und Ergän­zungen des Vertrages bedürfen der Schrift­form. Das gilt auch für eine Ände­rung dieser Schrift­form­klausel.

7.4. Diese Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen gelten ausschließ­lich. Andere AGB wurden nicht verein­bart.

7.5. Es gilt ausschließ­lich deut­sches Recht. Gerichts­stand ist, zuweit zulässig, ausschließ­lich der Geschäfts­sitz des Auftrag­neh­mers.

II. Unter­neh­mens­be­ra­tung

1. Gestal­tung des Auftrages

1.1. Gegen­stand des Vertrages ist die Erbrin­gung einer Dienst­leis­tung, nicht die Herbei­füh­rung eines bestimmten Erfolges. Der Auftrag­nehmer schuldet insbe­son­dere nicht die Erzie­lung eines bestimmten wirt­schaft­li­chen Ergeb­nisses. Die Stel­lung­nahmen und Empfeh­lungen des Auftrag­neh­mers bereiten die unter­neh­me­ri­sche Entschei­dung des Auftrag­ge­bers vor, können sie aber nicht ersetzen. 

1.2. Der Auftrag­nehmer erbringt seine Leis­tungen auf der Grund­lage des verein­barten Bera­tungs­kon­zepts durch Bera­tung der Geschäfts­lei­tung, Gespräche mit Mitar­bei­tern des Auftrag­ge­bers, mit Behörden und Dritten sowie im erfor­der­li­chen bzw. verein­barten Umfang durch schrift­liche Stel­lung­nahmen.

1.3. Der Auftrag­nehmer ist befugt, im Rahmen des verein­barten Bera­tungs­kon­zepts und nach vorhe­riger Absprache mit dem Auftrag­geber gegen­über den Mitar­bei­tern des Auftrag­ge­bers Weisungen zu erteilen und Erklä­rungen abzu­geben.

1.4. Der Auftrag­geber stellt dem Auftrag­nehmer die erfor­der­li­chen Daten und Infor­ma­tionen recht­zeitig zur Verfü­gung. Er benennt einen Ansprech­partner und gewähr­leistet den Infor­ma­ti­ons­fluss zum Auftrag­nehmer.
Der Auftrag­nehmer hält den Auftrag­geber über seine Tätig­keit auf dem Laufenden und fordert die erfor­der­li­chen Daten und Infor­ma­tionen recht­zeitig ab. Er gewähr­leistet den Infor­ma­ti­ons­fluss zum Auftrag­geber und hält Kontakt mit dem benannten Ansprech­partner. Der Auftrag­nehmer ist berech­tigt, sach­ver­stän­dige Dritte und andere Hilfs­kräfte zur Durch­füh­rung des Vertrages heran­zu­ziehen.

1.5. Der Auftrag­nehmer leistet keine Rechts- oder Steu­er­be­ra­tung im Sinne des Rechts­dienst­leis­tungs­ge­setzes und des Steu­er­be­ra­tungs­ge­setzes.

2. Vertrau­lich­keit und Daten­schutz

2.1. Der Auftrag­nehmer sichert die vertrau­liche Behand­lung der wirt­schaft­li­chen Daten und Infor­ma­tionen des Auftrag­ge­bers zu, die ihm durch die verein­barte Bera­tungs­tä­tig­keit bekannt werden. Dasselbe gilt für die perso­nen­be­zo­genen Daten der Mitar­beiter des Auftrag­ge­bers.

2.2. Die Vertrags­par­teien werden ihre Zusam­men­ar­beit und deren Einzel­heiten nur dann Dritten mitteilen oder öffent­lich bekannt­geben, wenn die jeweils andere Vertrags­partei sich damit einver­standen erklärt hat. 

2.3. Die Pflicht zur Vertrau­lich­keit bleibt nach Been­di­gung des Vertrages bestehen. 

3. Urhe­ber­rechte

Der Auftrag­geber erhält das Recht, die vom Auftrag­nehmer zur Durch­füh­rung dieses Vertrages erstellten Mate­ria­lien und Daten zu nutzen sowie unter Nennung des Auftrag­neh­mers als Autor unver­än­dert an Dritte weiter­zu­geben und zu veröf­fent­li­chen. Im Übrigen bleiben die Rechte beim Auftrag­nehmer.

4. Been­di­gung des Auftrages

Die Kündi­gung nach § 627 BGB ist ausge­schlossen

5. Vergü­tung

5.1. Sofern nichts anderes verein­bart, ist der Auftrag­nehmer berech­tigt, in ange­mes­senen Zeit­ab­schnitten Zwischen­rech­nungen über die bis dahin erbrachten Leis­tungen zu stellen. Der Auftrag­geber stimmt zu, die Rech­nung elek­tro­nisch bzw. als E-Mail-Anhang zu erhalten. 

5.2. Honorar- und Kosten­er­stat­tungs-Forde­rungen aus erbrachten Dienst­leis­tungen sind sofort fällig und zahlbar inner­halb von sieben Tagen nach Zugang der E-Mail/Rechnung.

6. Haftung

Die Haftung ist in der Höhe und dem Grunde nach auf die Berufs­haft­pflicht­ver­si­che­rung beschränkt (siehe unten »III. Zusätz­liche Angaben gemäß Dienst­leis­tungs-Infor­ma­ti­ons­pflichten-Verord­nung (DLInfoV)«). Eine weiter­ge­hende Haftung ist ausge­schlossen. Dieser Haftungs­aus­schluss gilt nicht für Perso­nen­schäden.

7. Schluss­klau­seln

7.1. Beide Seiten sind verpflichtet, nach Been­di­gung der Zusam­men­ar­beit die perso­nen­be­zo­genen und wirt­schaft­li­chen Daten der anderen Seite unver­züg­lich zu löschen, sobald sie nicht mehr aus steu­er­li­chen oder anderen gesetz­li­chen Gründen benö­tigt werden. 

7.2. Münd­liche Neben­ab­reden wurden nicht getroffen. Ände­rungen und Ergän­zungen des Vertrages bedürfen der Schrift­form. Das gilt auch für eine Ände­rung dieser Schrift­form­klausel.

7.3. Diese Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen gelten ausschließ­lich. Andere AGB wurden nicht verein­bart.

7.4. Es gilt ausschließ­lich deut­sches Recht. Gerichts­stand ist, zuweit zulässig, ausschließ­lich der Geschäfts­sitz des Auftrag­neh­mers

III. Zusätz­liche Angaben gemäß Dienst­leis­tungs-Infor­ma­ti­ons­pflichten-Verord­nung (DLInfoV)

  • »EU-Beschei­ni­gung« als Nach­weis der ausge­übten Tätig­keit »Unter­neh­mens­be­ra­tung einschließ­lich der Unter­neh­mens­or­ga­ni­sa­tion« liegt vor. Aussteller: IHK Frank­furt, Börsen­platz 4, 60313 Frank­furt am Main
  • »EU-Dienst­leis­tungs­an­zeige« zur Erbrin­gung der obigen Dienst­leis­tung in Öster­reich liegt der zustän­digen Behörde vor: Bundes­mi­nis­te­rium für Wirt­schaft, Familie und Jugend, Abtei­lung Gewer­be­rechts­voll­zie­hung, 1011 Wien, Stuben­ring 1.
  • Berufs­haft­pflicht­ver­si­che­rung bei der R+V Allge­meine Versi­che­rung AG, Taunusstr. 1, 65193 Wies­baden. - Versi­che­rungs­summe: € 2.000.000,- für Personen- und Sach­schäden aufgrund von Tätig­keiten mit einfa­chen erleb­nis­päd­ago­gi­schen Elementen u. a. als:
    Trainer, Semi­nar­leiter, Ausbilder, Dozent, Speaker, Unter­neh­mens­be­rater, Super­visor, Coach, Mediator

Stand: März 2017 – Ghaf­fari Busi­ness Coaching & Consul­ting – D-63110 Rodgau – Mobil: +49-176-210 33 55 6