All­ge­meine Geschäfts­be­din­gun­gen

I. (Inhouse-) Schu­lun­gen, Trai­nings und Work­shops

1. Gestal­tung des Auf­tra­ges

1.1. Der Auf­trag­neh­mer führt den Auf­trag frei von Wei­sun­gen aus. Ein Arbeits­ver­hält­nis mit dem Auf­trag­ge­ber wird dadurch nicht begrün­det.

1.2. Sofern nicht aus­drück­lich etwas ande­res ver­ein­bart wurde, ist der Auf­trag­neh­mer berech­tigt, die ver­ein­barte Leis­tung selbst oder durch qua­li­fi­zierte Mit­ar­bei­ter zu erbrin­gen.

1.3. Die Ver­trags­part­ner unter­rich­ten sich gegen­sei­tig über alle Umstände, die für den Auf­trag und seine Aus­füh­rung bedeut­sam sind.

1.4. Der Auf­trag­ge­ber ist berech­tigt, den Auf­trag schrift­lich zu stor­nie­ren. Eine Stor­nie­rung bis zu sechs Wochen vor dem ver­ein­bar­ten Ter­min ist für den Auf­trag­ge­ber kos­ten­frei. Bei einer Stor­nie­rung bis zu vier Wochen vor­her ist ein Aus­fall­ho­no­rar von 25 % des ver­ein­bar­ten Hono­rars zu zah­len, bis zu zwei Wochen vor­her von 50 % und bis zu einer Woche vor­her von 75 %. Bei einer Stor­nie­rung inner­halb einer Woche vor dem ver­ein­bar­ten Ter­min ist das volle ver­ein­barte Hono­rar fäl­lig. Maß­geb­lich ist der Ein­gang des Stor­nie­rungs­schrei­bens beim Dienst­leis­ter.

1.5. Ist der Auf­trag­neh­mer wegen Erkran­kung oder aus ande­rem wich­ti­gem Grund an der Durch­füh­rung der ver­ein­bar­ten Ver­an­stal­tung ver­hin­dert, wer­den die Ver­trags­part­ner, sofern mög­lich, ein Ersatz­ter­min ver­ein­ba­ren. Ist dies nicht mög­lich, ist der Auf­trag­ge­ber berech­tigt, das Semi­nar mit einem ande­ren Dienst­leis­ter durch­zu­füh­ren. In die­sem Fall erhält der Auf­trag­neh­mer eine Aus­fall­ent­schä­di­gung in Höhe von 25 % des ver­ein­bar­ten Hono­rars.

2. Schu­lungs-/Trai­nings-/Work­shop-Mate­ria­lien und Urhe­ber­rechte

2.1. Die vom Auf­trag­neh­mer bereit­ge­stell­ten Mate­ria­lien (Hand­bü­cher und sons­tige Texte, Tabel­len, Gra­fi­ken, Folien, Aus­wer­tungs­bö­gen, Text-, Video- und Audio­da­teien, Kon­zepte für Rol­len­spiele und sons­tige Trai­nings­ab­läufe) unter­lie­gen dem Urhe­ber­recht des Auf­trag­neh­mer. Sie wer­den den Teil­neh­mern aus­schließ­lich zum eige­nen Gebrauch über­las­sen. Wei­tere Nut­zungs­rechte wer­den nicht über­tra­gen. Der Auf­trag­ge­ber und die Teil­neh­mer sind ins­be­son­dere nicht berech­tigt, die Mate­ria­lien zu ver­viel­fäl­ti­gen, wei­ter­zu­ge­ben und in Ver­an­stal­tun­gen zu ver­wen­den. Nicht benö­tigte Mate­ria­lien sind an den Auf­trag­neh­mer zurück­zu­ge­ben.

2.2. Der Auf­trag­neh­mer sichert dem Auf­trag­ge­ber zu, dass die von ihm ver­wand­ten Mate­ria­lien frei von Rech­ten Drit­ten sind, die einer Ver­wen­dung im Rah­men der Ver­an­stal­tung ent­ge­gen­ste­hen. Er stellt den Auf­trag­ge­ber von Ansprü­chen Drit­ter frei, die aus einer even­tu­el­len Ver­let­zung von Rech­ter Drit­ter durch die Ver­wen­dung der vom Auf­trag­neh­mer bereit­ge­stell­ten Mate­ria­lien ent­ste­hen könn­ten.

2.3. Der Auf­trag­ge­ber sichert dem Auf­trag­neh­mer zu, dass die von ihm gege­be­nen­falls bereit­ge­stell­ten Mate­ria­lien frei von Rech­ten Drit­ten sind, die einer Ver­wen­dung im Rah­men der Ver­an­stal­tung ent­ge­gen­ste­hen. Er stellt den Auf­trag­neh­mer von Ansprü­chen Drit­ter frei, die aus einer even­tu­el­len Ver­let­zung von Rech­ter Drit­ter durch die Ver­wen­dung der vom Auf­trag­ge­ber bereit­ge­stell­ten Mate­ria­lien ent­ste­hen könn­ten.

3. Wer­bung

Auf­trag­ge­ber und Auf­trag­neh­mer sind berech­tigt, zu Wer­be­zwe­cken, ins­be­son­dere zur Bewer­bung der ver­ein­bar­ten Ver­an­stal­tung, auf ihre Zusam­men­ar­beit im Rah­men der ver­ein­bar­ten Ver­an­stal­tung hin­zu­wei­sen.

4. Hono­rar und Kos­ten­er­stat­tung

4.1. Sofern nichts ande­res ver­ein­bart, ist der Auf­trag­neh­mer berech­tigt, in ange­mes­se­nen Zeit­ab­schnit­ten Zwi­schen­rech­nun­gen über die bis dahin erbrach­ten Leis­tun­gen zu stel­len. Der Auf­trag­ge­ber stimmt zu, die Rech­nung elek­tro­nisch bzw. als E-Mail-Anhang zu erhal­ten.

4.2. Hono­rar- und Kos­ten­er­stat­tungs-For­de­run­gen aus erbrach­ten Dienst­leis­tun­gen sind sofort fäl­lig und zahl­bar inner­halb von sie­ben Tagen nach Zugang der E-Mail/­Rech­nung.

5. Kon­kur­renz­klau­sel

Durch den Ver­trag mit dem Auf­trag­ge­ber wird der Auf­trag­neh­mer nicht daran gehin­dert, gleich­ar­tige Ver­an­stal­tun­gen für eigene Rech­nung oder für Rech­nung Drit­ter durch­zu­füh­ren.

6. Haf­tung

Die Haf­tung ist in der Höhe und dem Grunde nach auf die Berufs­haft­pflicht­ver­si­che­rung beschränkt (siehe unten »III. Zusätz­li­che Anga­ben gemäß Dienst­leis­tungs-Infor­ma­ti­ons­pflich­ten-Ver­ord­nung (DLIn­foV)«). Eine wei­ter­ge­hende Haf­tung ist aus­ge­schlos­sen. Die­ser Haf­tungs­aus­schluss gilt nicht für Per­so­nen­schä­den.

7. Schluss­klau­seln

7.1. Der Auf­trag­neh­mer wird die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten der Teil­neh­mer und die wirt-schaft­li­chen Daten des Auf­trag­ge­bers, die ihm durch die ver­ein­barte Ver­an­stal­tung bekannt wer­den, ver­trau­lich und nach den gel­ten­den Bestim­mun­gen des Daten­schut­zes behan­deln. Das gilt auch nach Been­di­gung des Auf­tra­ges und nach Been­di­gung der Zusam­men­ar­beit.

7.2. Beide Sei­ten sind ver­pflich­tet, nach Been­di­gung der Zusam­men­ar­beit die per­so­nen­be­zo­ge­nen und wirt­schaft­li­chen Daten der ande­ren Seite unver­züg­lich zu löschen, sobald sie nicht mehr aus steu­er­li­chen oder ande­ren gesetz­li­chen Grün­den benö­tigt wer­den.

7.3. Münd­li­che Neben­ab­re­den wur­den nicht getrof­fen. Ände­run­gen und Ergän­zun­gen des Ver­tra­ges bedür­fen der Schrift­form. Das gilt auch für eine Ände­rung die­ser Schrift­form­klau­sel.

7.4. Diese All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten aus­schließ­lich. Andere AGB wur­den nicht ver­ein­bart.

7.5. Es gilt aus­schließ­lich deut­sches Recht. Gerichts­stand ist, zuweit zuläs­sig, aus­schließ­lich der Geschäfts­sitz des Auf­trag­neh­mers.

II. Unter­neh­mens­be­ra­tung

1. Gestal­tung des Auf­tra­ges

1.1. Gegen­stand des Ver­tra­ges ist die Erbrin­gung einer Dienst­leis­tung, nicht die Her­bei­füh­rung eines bestimm­ten Erfol­ges. Der Auf­trag­neh­mer schul­det ins­be­son­dere nicht die Erzie­lung eines bestimm­ten wirt­schaft­li­chen Ergeb­nis­ses. Die Stel­lung­nah­men und Emp­feh­lun­gen des Auf­trag­neh­mers berei­ten die unter­neh­me­ri­sche Ent­schei­dung des Auf­trag­ge­bers vor, kön­nen sie aber nicht erset­zen.

1.2. Der Auf­trag­neh­mer erbringt seine Leis­tun­gen auf der Grund­lage des ver­ein­bar­ten Bera­tungs­kon­zepts durch Bera­tung der Geschäfts­lei­tung, Gesprä­che mit Mit­ar­bei­tern des Auf­trag­ge­bers, mit Behör­den und Drit­ten sowie im erfor­der­li­chen bzw. ver­ein­bar­ten Umfang durch schrift­li­che Stel­lung­nah­men.

1.3. Der Auf­trag­neh­mer ist befugt, im Rah­men des ver­ein­bar­ten Bera­tungs­kon­zepts und nach vor­he­ri­ger Abspra­che mit dem Auf­trag­ge­ber gegen­über den Mit­ar­bei­tern des Auf­trag­ge­bers Wei­sun­gen zu ertei­len und Erklä­run­gen abzu­ge­ben.

1.4. Der Auf­trag­ge­ber stellt dem Auf­trag­neh­mer die erfor­der­li­chen Daten und Infor­ma­tio­nen recht­zei­tig zur Ver­fü­gung. Er benennt einen Ansprech­part­ner und gewähr­leis­tet den Infor­ma­ti­ons­fluss zum Auf­trag­neh­mer.
Der Auf­trag­neh­mer hält den Auf­trag­ge­ber über seine Tätig­keit auf dem Lau­fen­den und for­dert die erfor­der­li­chen Daten und Infor­ma­tio­nen recht­zei­tig ab. Er gewähr­leis­tet den Infor­ma­ti­ons­fluss zum Auf­trag­ge­ber und hält Kon­takt mit dem benann­ten Ansprech­part­ner. Der Auf­trag­neh­mer ist berech­tigt, sach­ver­stän­dige Dritte und andere Hilfs­kräfte zur Durch­füh­rung des Ver­tra­ges her­an­zu­zie­hen.

1.5. Der Auf­trag­neh­mer leis­tet keine Rechts- oder Steu­er­be­ra­tung im Sinne des Rechts­dienst­leis­tungs­ge­set­zes und des Steu­er­be­ra­tungs­ge­set­zes.

2. Ver­trau­lich­keit und Daten­schutz

2.1. Der Auf­trag­neh­mer sichert die ver­trau­li­che Behand­lung der wirt­schaft­li­chen Daten und Infor­ma­tio­nen des Auf­trag­ge­bers zu, die ihm durch die ver­ein­barte Bera­tungs­tä­tig­keit bekannt wer­den. Das­selbe gilt für die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten der Mit­ar­bei­ter des Auf­trag­ge­bers.

2.2. Die Ver­trags­par­teien wer­den ihre Zusam­men­ar­beit und deren Ein­zel­hei­ten nur dann Drit­ten mit­tei­len oder öffent­lich bekannt­ge­ben, wenn die jeweils andere Ver­trags­par­tei sich damit ein­ver­stan­den erklärt hat.

2.3. Die Pflicht zur Ver­trau­lich­keit bleibt nach Been­di­gung des Ver­tra­ges bestehen.

3. Urhe­ber­rechte

Der Auf­trag­ge­ber erhält das Recht, die vom Auf­trag­neh­mer zur Durch­füh­rung die­ses Ver­tra­ges erstell­ten Mate­ria­lien und Daten zu nut­zen sowie unter Nen­nung des Auf­trag­neh­mers als Autor unver­än­dert an Dritte wei­ter­zu­ge­ben und zu ver­öf­fent­li­chen. Im Übri­gen blei­ben die Rechte beim Auf­trag­neh­mer.

4. Been­di­gung des Auf­tra­ges

Die Kün­di­gung nach § 627 BGB ist aus­ge­schlos­sen

5. Ver­gü­tung

5.1. Sofern nichts ande­res ver­ein­bart, ist der Auf­trag­neh­mer berech­tigt, in ange­mes­se­nen Zeit­ab­schnit­ten Zwi­schen­rech­nun­gen über die bis dahin erbrach­ten Leis­tun­gen zu stel­len. Der Auf­trag­ge­ber stimmt zu, die Rech­nung elek­tro­nisch bzw. als E-Mail-Anhang zu erhal­ten.

5.2. Hono­rar- und Kos­ten­er­stat­tungs-For­de­run­gen aus erbrach­ten Dienst­leis­tun­gen sind sofort fäl­lig und zahl­bar inner­halb von sie­ben Tagen nach Zugang der E-Mail/­Rech­nung.

6. Haf­tung

Die Haf­tung ist in der Höhe und dem Grunde nach auf die Berufs­haft­pflicht­ver­si­che­rung beschränkt (siehe unten »III. Zusätz­li­che Anga­ben gemäß Dienst­leis­tungs-Infor­ma­ti­ons­pflich­ten-Ver­ord­nung (DLIn­foV)«). Eine wei­ter­ge­hende Haf­tung ist aus­ge­schlos­sen. Die­ser Haf­tungs­aus­schluss gilt nicht für Per­so­nen­schä­den.

7. Schluss­klau­seln

7.1. Beide Sei­ten sind ver­pflich­tet, nach Been­di­gung der Zusam­men­ar­beit die per­so­nen­be­zo­ge­nen und wirt­schaft­li­chen Daten der ande­ren Seite unver­züg­lich zu löschen, sobald sie nicht mehr aus steu­er­li­chen oder ande­ren gesetz­li­chen Grün­den benö­tigt wer­den.

7.2. Münd­li­che Neben­ab­re­den wur­den nicht getrof­fen. Ände­run­gen und Ergän­zun­gen des Ver­tra­ges bedür­fen der Schrift­form. Das gilt auch für eine Ände­rung die­ser Schrift­form­klau­sel.

7.3. Diese All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten aus­schließ­lich. Andere AGB wur­den nicht ver­ein­bart.

7.4. Es gilt aus­schließ­lich deut­sches Recht. Gerichts­stand ist, zuweit zuläs­sig, aus­schließ­lich der Geschäfts­sitz des Auf­trag­neh­mers

III. Zusätz­li­che Anga­ben gemäß Dienst­leis­tungs-Infor­ma­ti­ons­pflich­ten-Ver­ord­nung (DLIn­foV)

  • »EU-Beschei­ni­gung« als Nach­weis der aus­ge­üb­ten Tätig­keit »Unter­neh­mens­be­ra­tung ein­schließ­lich der Unter­neh­mens­or­ga­ni­sa­tion« liegt vor. Aus­stel­ler: IHK Frank­furt, Bör­sen­platz 4, 60313 Frank­furt am Main
  • »EU-Dienst­leis­tungs­an­zeige« zur Erbrin­gung der obi­gen Dienst­leis­tung in Öster­reich liegt der zustän­di­gen Behörde vor: Bun­des­mi­nis­te­rium für Wirt­schaft, Fami­lie und Jugend, Abtei­lung Gewer­be­rechts­voll­zie­hung, 1011 Wien, Stu­ben­ring 1.
  • Berufs­haft­pflicht­ver­si­che­rung bei der R+V All­ge­meine Ver­si­che­rung AG, Tau­nus­str. 1, 65193 Wies­ba­den. - Ver­si­che­rungs­summe: € 2.000.000,- für Per­so­nen- und Sach­schä­den auf­grund von Tätig­kei­ten mit ein­fa­chen erleb­nis­päd­ago­gi­schen Ele­men­ten u. a. als:
    Trai­ner, Semi­nar­lei­ter, Aus­bil­der, Dozent, Speaker, Unter­neh­mens­be­ra­ter, Super­vi­sor, Coach, Media­tor
  • Haft­pflicht­ver­si­che­rung für Unter­neh­mens­be­ra­ter bei der Mer­kel Inter­na­tio­nal Insurance Com­pany Ltd., Nie­der­las­sung Deutsch­land, Lui­sen­str. 14, 80333 Mün­chen - Ver­si­che­rungs­summe € 250.000,- für Ver­mö­gens­schä­den.

Stand: April 2017 – Ghaf­fari Busi­ness Coa­ching & Con­sul­ting – D-63110 Rod­gau – Mobil: +49-176-210 33 55 6